Kantonsrat verzichtet auf Mai-Session

Der Kantonsrat sagt die Mai-Session aufgrund der aktuellen Corona-Situation ab. Mit der Sessionsabsage will der Rat ein Zeichen der Solidarität setzen. Es würden zurzeit keine absolut dringlichen Geschäfte vorliegen, die der Kantonsrat im Mai zwingend verabschieden müsste.

Der Kantonsrat wird an den geplanten Sessionstagen vom 11. / 12. und 18. Mai nicht tagen. Dies hat die Geschäftsleitung des Kantonsrats nach Analyse der aktuellen Lage entschieden. Sie würdigt die Arbeit des Regierungsrats in der ausserordentlichen Situation und unterstützt dessen Bestreben, alle Kräfte dort einzusetzen, wo sie jetzt am nötigsten gebraucht werden, teilt sie in einer Mitteilung mit. 

Es gelte nun, alles daran zu setzen, das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus zu minimieren. "Der Kantonsrat setzt mit der Sessionsabsage ein Zeichen der Solidarität. Es liegen zurzeit keine absolut dringlichen Geschäfte vor, die der Kantonsrat im Mai zwingend verabschieden müsste. Es ist möglich, die Geschäfte auf die Juni Session zu verschieben", so die Mitteilung weiter.

Der Kantonsrat soll seine parlamentarischen Rechte aktuell in den ständigen Kommissionen des Kantonsrates wahrnehmen. Die Kommissionsarbeit wird deshalb intensiviert. In den Kommissionen findet ein regelmässiger Informationsaustausch mit der Regierung und den Departementen zu den verschiedenen Handlungsfeldern im Zusammenhang mit dem Coronavirus statt. Dabei haben die Kommissionen direkten Kontakt zum Regierungsrat, können Fragen und Anliegen eingeben und diskutieren. Zusätzlich trifft sich die Geschäftsleitung des Kantonsrats regelmässig zu Aussprachen mit der Exekutive. Sämtliche Sitzungen finden zurzeit wegen des Distanzgebots im Kantonsratssaal statt.

Das Kantonsparlament soll wie vorgesehen am 22. und 23. Juni tagen, zumal es dann unter anderem den Jahresbericht zu genehmigen gilt. Die Session wird jedoch nicht wie üblich im Kantonsratssaal stattfinden, sondern an einem alternativen Standort, wo die Sicherheitsvorgaben des Bundesamtes für Gesundheit BAG eingehalten werden können.

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